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Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die AS-Tragende Ideen GmbH, Schwanheimerstr. 153, 64625 Bensheim, vertreten durch die Geschäftsführerin Ivana Saric, nachfolgend “Anbieter” genannt.
Die AS-Tragende Ideen GmbH bietet den Kunden auf ihren Websites Produkte, hauptsächlich Bekleidungsartikel, zum Kauf an, die sie auf Wunsch nach den Vorgaben der Kunden veredelt (Bedruckung bzw. Bestickung). Entweder reicht der Kunde ein individuell gestaltetes Motiv ein oder er wählt ein von der AS-Tragende Ideen GmbH gestaltetes Fertigmotiv für sein Wunschtextil aus.
Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form.
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend “Anbieter”) und dem Kunden (nachfolgend “Kunde”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Vertragsschluss
2.1 Höhe und Inhalt der Vergütung
a) Die im Angebot dem Kunden genannten Preise gelten unter Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise sind netto und enthalten keine Umsatzsteuer. Die Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten werden nach Aufwand separat in Rechnung gestellt und nach Aufwand berechnet.
b) Bei Angeboten, die aufgrund allgemeiner Angaben, Skizzen oder Entwürfen ausgearbeitet werden, sind die darin enthaltenen Angaben über Preise, Maße und Gewichte etc. nur als angenähert und daher unverbindlich anzusehen. Die endgültigen Feststellungen können erst nach Auftragsausführung getroffen werden.
c) Die Vergütung von Design-Leistungen erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/ AGD, sofern nicht abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
2.2 Fälligkeit der Vergütung
a) Die Vergütung ist bei Ab-/ Auslieferung des Werkes oder der Ware fällig, sofern nicht eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
2.3 Dem Anbieter ist es nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Der Anbieter behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
3. Abnahmepflicht
3.1 Die Bestellung der Ware gilt als verbindliches Vertragsangebot. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
3.2 Mit Mängeln behaftete Ware ist spätestens binnen 7 Tagen zurückzusenden. Bei späterem Wareneingang werden keinerlei Reklamationen anerkannt. Handelsübliche oder geringe Änderung in Qualität der Ware dürfen nicht beanstandet werden. Bei Lohnarbeiten, die durch den Verkäufer ausgeführt werden, besteht Haftung lediglich für die ausgeführten Arbeiten. Der Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen. Bei Ware, deren Preis so bemessen ist, dass es sich um Preiswert- und nicht um Konfektionsware handelt, insbesondere bei T-Shirts, müssen kleinere Fehler durch den Käufer in Kauf genommen werden. Eine Mängelrüge ist hier nicht statthaft.
3.3 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Anbieter Vorauszahlung sowie sofortige Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen.4. Zahlungskonditionen
4.1 Die Rechnung wird am Versandtag erstellt. Eine Valutierung bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung. Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen ohne Abzug. Als Datum der Rechnungsregulierung gilt bei Banküberweisung der Tag der Gutschrift. Zahlungen werden stets zur Begleichung der älteren fälligen Schulden zuzüglich aufgelaufener Verzugszinsen und Mahnkosten verwendet.
4.2 Bei Zahlungen nach Fälligkeit der Rechnungen werden Verzugszinsen in Höhe, der dem Verkäufer berechneten Bankzinsen zuzüglich der Bankzinsen berechnet. Für jede Zahlungserinnerung durch den Verkäufer werden € 6,15 durch den Verkäufer in Rechnung gestellt.
4.3 Wird zu Sonderkonditionen geliefert und hält der Käufer trotz Mahnung einen gesetzten Zahlungstermin nicht ein, kann vom Verkäufer zu normalen Konditionen nachberechnet werden.
4.4 Rechnungen können nur Bar, per PayPal oder durch Überweisungen gezahlt werden. Aufrechnungen mit Gegenkäufen oder die Zurückhaltung auch von Teilbeträgen ist unzulässig.
4.5 Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung, Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis so lange keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
4.6. Alle abgegebenen Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Zwischenverkauf von Posten vorbehalten.9.Muster und Retoure
9.1 Online-Webshop-Artikel und Muster sind von der Rückgabe und dem Umtausch ausgeschlossen. Wir handeln ausschließlich mit Gewerbetreibenden als Großhändler und Textilveredler. Musterversand erfolgt grundsätzlich per Nachnahme.
10. Urheber- und Nutzungsrechte für Design-Leistungen
10.1 Durch AS erstellte Druckvorlagen bleiben Eigentum der Firma AS.
10.2 Durch AS erstellte Stickprogramme bleiben Eigentum der Firma AS.
11. Verschiedenes
11.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.b) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
11.2 Als Gerichtsstand wird Darmstadt oder der Sitz des Verkäufers vereinbart, soweit gesetzlich zulässig (Handelsgeschäft für Käufer und Verkäufer).
12.Sonstiges
12.1 Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen behalten auch dann ihre Gültigkeit, wenn einzelne Teile ihre Gültigkeit verlieren.